SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat

Pressemitteilung

SPD will moderne Technik für Straßenlampen

In der Sitzung des Ortsgemeinderates Rheinbreitbach hat die SPD-Fraktion sich gegen eine vorgesehene Vergabe eines Auftrages für neue Straßenlampen angehalten. Sie zeigten sich in der Aussprache unzufrieden über die Vorgabe der Verwaltung und wiesen auf Proteste der Anwohner hin; denn sie müssen für die Investition Anliegerbeiträge zahlen. Sie konnten nicht einsehen, warum Ersatz für die zum Teil vor einigen Jahren bereits ausgetauschten

Pressemitteilung

Mit Norbert Neuser das Europaparlament in Straßburg besuchen

Der SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser lädt interessierte Jugendliche
(diese sollten mindestens 16 Jahre alt sein) zu einer Informationsfahrt zum Europäischen Parlament nach Straßburg ein.

Die Fahrt findet am Mittwoch, 21. Oktober 2009 (in den Herbstferien) statt.

„Ich freue mich, dass ich schon im Oktober 2009 eine Informationsfahrt zum Europäischen Parlament anbieten kann.

Die Jugend ist unsere Zukunft. Deswegen ist es wichtig, dass sich wieder mehr junge Leute für Politik engagieren und interessieren. Aus diesem Grunde ist es mir ein besonderes Anliegen, dass ich diesen Personenkreis aus dem Großbereich Koblenz als meine erste Besuchergruppe nach Straßburg einlade“, so MdEP Norbert Neuser aus Boppard.

Neben einer Einweisung in die Aufgaben des Europäischen Parlaments und der Teilnahme an der Plenarsitzung des Parlaments besteht die Möglichkeit, mit dem frisch gewählten SPD-Europaabgeordneten ausführlich über Europa zu diskutieren.

Kosten entstehen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht.

Abfahrt mit dem Bus in Koblenz – Hauptbahnhof – ist um 07.00 Uhr. Voraussichtliche Ankunft in Koblenz ist ca. 22.00 Uhr.

Verbindliche Anmeldungen mit Name, Adresse und Geburtsdatum werden an folgende e-mail gebeten: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

(Da an der Fahrt maximal 50 Jugendliche teilnehmen können, zählt der Eingang der Anmeldung für die Berücksichtigung.)

Erst durch Mitteilungen der Kommunalverbände und Veröffentlichungen der Medien ist die Problematik der Entsorgung der auf der anderen Seite propagierten sog. Energiesparlampen verdeutlicht worden. Den meisten wird, so wenig wie mir, bewußt sein, was für ein massives Problem sich unsere Gesellschaft hier einhandelt. Der Spareffekt wird nämlich nur mittels quecksilberhaltiger Bauteile in diesen Lampen erreicht. Quecksilber ist hochgiftig, dementsprechend gibt es bei der Entsorgung verbrauchter Lampen ein Problem: sie gehören nicht in eine der vier Mülltonnen. Es gibt aber keine ortsnahen Sammelstellen für diesen Sondermüll.

Der Versuch herauszufinden, wie diese Lampen „ordnungsgemäß“ entsorgt werden müssen, hat mir dieses Defizit bestätigt: Die Abfallberatung des Kreises empfiehlt, die Altlampen bei seinen drei Sammelstellen für Sondermüll abzuliefern. Was das in der Praxis bedeutet, ist unschwer zu erkennen. Kaum jemand wird bereit sein, von der Verbandsgemeinde aus wegen verbrauchter Lampen die fast 30 km zur nächsten Sammelstelle in Linz zu fahren. Erst recht nicht gelingt das den Bürgerinnen und Bürgern ohne Auto. Mit dem Bus kommt man zwar in relativ kurzer Zeit nach Linz. Wie man dann aber die Sammelstelle erreichen kann, ist selbst der Fahrplanberatung nicht zu entnehmen. Das Ergebnis wird sein: die Lampen verschwinden in der Mülltonne und niemand macht sich über die Folgen Gedanken bzw. jeder nimmt die Umweltgefährdung billigend in Kauf.

Ich habe deshalb die Verwaltung der Verbandsgemeinde gebeten, sich bei der Kreisverwaltung für eine ortsnahe, d.h. sinnvolle und bürgerfreundliche Lösung einzusetzen. Aus Sicherheitsgründen kann das nicht eine zusätzliche Sammeleinrichtung etwa bei den Flaschenkontainern sein. Auf der anderen Seite gibt es für - wie Sparlampen umweltgefährdende - Batterien bereits jetzt eine Sammelmöglichkeit bei den Geschäften, die Batterien verkaufen. Der Rat ist deshalb, Sparlampen nur dort zu kaufen, wo man die verbrauchten zurücknimmt. Das sind in der Umgebung Rheinbreitbachs mindestens die Firmen Mega Company Manns, HIT und Nettomarkt. Trotzdem sollten Sammelstellen bei den Gemeinden eingerichtet werden.

Rheinbreitbach, am 6. August 2009 V.i.S.d.P Klaus-Henning Rosen, Sprecher des SPD- Ortsvereins Rheinbreitbach

Am Mittwoch, dem 15. Juli 2009, besuchte die Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing Rheinbreitbach. Zunächst stattete sie dem neugewählten Bürgermeister Karsten Fehr