Text von Klaus- H. Rosen

Kommentar

Der Versuch der Firma O 2, die Montage des Sendemastes auf dem Missionswerk Grass abzuschließen, ist am Donnerstag infolge des Widerstandes von Teilnehmern der Initiative immissionsarmes Wohnen Rheinbreitbach gescheitert. Begleitet von einer mehrere Stunden anwesenden Polizeistreife mussten ein Montagekran und Werkstattwagen unverrichteter Dinge abziehen. Die Vertreter feiern das als Etappensieg nach dem Gewinn der „heutige(n) Schlacht“.

Die Firma O 2 wird sich damit nicht abfinden und mit ihren Mitteln zu erreichen versuchen, dass aus dem Etappensieg nicht ein ganzer, sondern ein Pyrrhussieg wird. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich auf ihre Weise gegen eine ungewünschte Verwaltungsentscheidung zu wehren gewusst. Der Vorgang hat aber die Folgen unzureichender Bürgerbeteiligung gemacht, aber auch die Fähigkeit der Bürger, sich zu wehren. Er macht aber  auch das Versagen der Genehmigungsbehörden deutlich, die das Verwaltungsverfahren allein auf Grund der Antragsunterlagen und – was die angebliche Beteiligung anlangt – einer möglicherweise falschen Versicherung des Antragstellers zu betrieben haben. Ungeachtet der hohen Sensibilität bei Anlagen der genehmigten Art haben sie es überdies versäumt,  die betroffene Gemeinde und die Anlieger einzubinden. In der Rückschau machen die als Rechtfertigung für die Genehmigung vorgetragene Argumentation, die Anlage überrage nur  „um 3%“ die vorhandene Bebauung; die Bagatellisierung, der Mast mit 1 m Durchmesser wirke „wie ein etwas größerer Kamin“ eine spürbare Voreingenommenheit zu Gunsten des Antragstellers deutlich. Kamine sind selbst in einem gemischten  Wohngebiet auch nach dem Wissen des Landratsamtes unüblich. Entsprechend bedauerlich war es, dass die Verwaltung es nach Eingang der Genehmigung –  nur versehentlich ? - versäumt hat, im Rat und öffentlich hierüber zu informieren. All das hätte die Möglichkeit eröffnet, nach Alternativstandorten mit geringerer Belastung zu suchen.

Insoweit stehen wir jetzt vor einem Haufen Scherben, die nicht zu kitten sind. Das ist  in einer Demokratie bitter schade.

Zu hoffen ist, dass die Eilentscheidung der Initiative hilft, denn – wie am Rande der heutigen  Aktion zu erfahren, hat O 2 - ersichtlich wiederum am Rande der Wahrheit – behauptet, die Anlage sei bereits fertiggestellt.

Die Rheinbreitbacher SPD trauert mit der Familie um Dr. Ulrich Schmitz. Zu seinem Tod spricht Frau Schmitz und den Söhnen ihre herzliche Anteilnahme aus. „Doc Uli“ hat über viele Jahre die Menschen hier im Ort betreut und neben seiner verantwortungsvollen Tätigkeit als Arzt wie kaum ein anderer das gesellschaftliche und politische Leben Rheinbreitbachs mit bestimmt. Zu früh hatte er sich nach einer schweren Krankheit zurück gezogen. Den Ratsmitgliedern der SPD-Fraktion, vor allem dem Bürgermeister Manfred Königstein ist er als verlässlicher Partner in guter Erinnerung. Ulrich Schmitz hat maßgeblich zum Abbau des Widerstand gegen das Vorhaben, die Obere Burg für die Gemeinde zu erwerben, beigetragen. Nachdem mit seiner Unterstützung der Kauf der Burg gelungen war, gehörte er zu den Ersten, die mit der Gründung des Förderkreises die Burg mit Leben erfüllen und sie zu einem Zentrum für die Vereine und die Gemeinde entwickelt haben. Wie kein anderer hat er die Schließung des Waldschwimmbades bedauert. Als Hauptargument brachte er vor, weder als jugendlicher Nutzer noch später als behandelnder Arzt hätte er von Erkrankungen durch das von den Rheinbreitbacher so geliebte Naturbad gehört. Doc Uli liebte Rheinbreitbach, dem Ort wird er unvergessen bleiben.