Friday, July 30, 2010
Die SPD in Rheinbreitbach
Rheinbreitbacher "Pädchen" PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 03. Juni 2010 um 18:03 Uhr

Das lebhafte Echo, dass die Sammlung der vom Heimatverein jetzt in zwei Vorträgen über historische Pfade in der Gemarkung und zwei Wanderungen in der Bevölkerung gefunden hat, führt nun zu ersten Anträgen der SPD-Fraktion an den Ortsgemeinderat Rheinbreitbach. Wie bekannt, hatte SPD- Ratsmitglied Rosen seit mehreren Jahren versucht, den Spuren der durch die Gemarkung Rheinbreitbachs führenden Wege zu suchen. Bis in die Neuzeit wurden diese als Zugang zu Acker- und Weinbauflächen, aber auch zu Gärten genutzt. Heute sind sie teilweise zugewachsen, einige sind sogar stillschweigend in anliegende Baugrundstücke einverleibt worden, aber immer noch führen Innerortsverbindungen nach Bad Honnef oder Unkel, zur Breiten Heide und zum Rhein auf diesen alten Wege. Die Vorstellung der derzeit ermittelten ca., 80 Wege, zumeist auf Gemeindegrundstücken, ist gerade von den alten Rheinbreitbacher Bürgern lebhaft begrüßt worden. Deshalb wurden auch die im Arbeitskreis Wirtschaft und Tourismus vorgestellten Möglichkeiten, diese Pfade wieder stärker zu nutzen, beifällig begrüßt.

Zunächst will die SPD-Fraktion sicher stellen, dass Wege, die in den letzten Jahren eigenmächtig in privaten Nutzung genommen wurden, an die Gemeinde zurückgegeben und wieder hergerichtet .werden. Es soll versucht werden, auf diesen Wegen Wanderwege anzulegen, die vor allem die fehlende Verbindung zu den überörtlichen Fernwegen – Rheinhöhenweg und Rheinsteig – ermöglichen. Um ungenehmigte Nutzung der Gemeindewege zu verhindern, wird dem Rat in nächster Zeit der Entwurf einer Sondernutzungssatzung vorgelegt. Diese gibt es bereits in Bruchhausen und Erpel sowie in der Stadt Unkel. Allerdings legt die SPD Wert darauf, dass die wenig bürgerfreundliche Regelung über die Bereitstellung von Mülltonnen und Sperrmüll verändert wird; an dieser war im letzten Rat eine solche Verordnung gescheitert. Die SPD plant, die Bürger rechtzeitig zu dem Entwurf anzuhören.

Schließlich soll ein Verzeichnis der Wege in der Ortsgemeinde angelegt werden, das auf den vorgelegten Erhebungen basieren kann.

von Klaus-Henning Rosen

 
Verabschiedung das Wehrleiters Hans-Josef Fröhlich PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Bernhard Wambach   
Pressemitteilung

SPD der Verbandsgemeinde dankt Wehrleiter Fröhlich

SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus-Henning Rosen dankte im Namen der gesamten SPD-Fraktion Hauptbrandmeister Hans-Josef Fröhlich für seine fast zwanzigjährige Tätigkeit als Leiter der Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Unkel. Die qualifizierte Führung der Feuerwehren und die sachkundige und offene Art, in der er deren Belange im Rat vertreten habe, sei dem Schutz der Bevölkerung zu Gute gekommen, erklärte er. Zugleich äußerte Rosen die Zuversicht, diese gute Zusammenarbeit werde mit dem neuen Wehrleiter Ulrich Rechmann aus Rheinbreitbach und seinem Stellvertreter Ralf Wester auch in der Zukunft fortgesetzt werden. Das sei eine Garantie für die optimale Erfüllung des von den Feuerwehrleuten übernommenen ehrenamtlichen Mandats für den Brandschutz und das Rettungswesen. Fröhlich wird am 30. April 2010 in einer Feierstunde im Ratssaal der Verbandsgemeinde verabschiedet.

Klaus-Henning Rosen

(Vorsitzender der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat Unkel)


 
Meldung zur Drieschweganbindung PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 30. März 2010 um 16:58 Uhr

Klaus-Henning Rosen SPD-Pressemeldung :


Scheitert Drieschwegprojekt doch noch ?

Ausgerechnet ein winziges Pelztier könnte das vor kurzem vom Honnefer Stadtrat nach langem Tauziehen gestartete Straßenbauprojekt von Bad Honnef nach Rheinbreitbach am Ende doch noch scheitern lassen. Das jedenfalls fürchtet SPD-Ratsmitglied Klaus-Henning Rosen: Bei seiner heimatkundlichen Pädchen-Forschung ist er im Bereich des Honnefer Grabens auf Fuß- und Kotspuren des dhoch geschützten Feldhamsters gestoßen. Das wäre nicht das erste Bauprojekt, das dieses putzige Tierchen mit dem biologisch korrekten Namen< Cricetrix cricetrix> in Schwierigkeiten gebracht hat. Wieso das Tierchen, um das sich jetzt die Naturschützer kümmern, erst vor kurzem entdeckt worden ist, ist derzeit noch unklar. Rosen, der sich auch seit seiner Dienstzeit im Bundesinnenministerium nach wie vor ehrenamtlich mit dem Bevölkerungsschutz befaßt, hält es nicht für ausgeschlossen, daß die Hamster ausgesetzt wurde. Das Bundesamt für Bevölkerungschutz hatte bei der Warnung vor dem durch das Tief <Daisy> erwarteten Schneechaos im Januar ds. Jahres zu Hamsterkäufen aufgerufen. Das Schneechaos erwischte tatsächlich nur einige Teile Deutschlands und Experten fürchten deshalb, dass viele der Hamsterkäufe unsinnig waren. Das könnte – nicht nur bei uns im Rheinland – zu Hanmsteraussetzungen geführt haben. Bei uns ist es allerdings das erste Mal, dass diese Folgen befürchtet werden.

 
Pädchen PDF Drucken E-Mail

Klaus-Henning Rosen 12. März 2010

Pressetext für SPD-Rheinbreitbach.de


Hoch zufrieden zeigten sich die Teilnehmer an der Jahreshaupt versammlung des Rheinbreitbacher

Heimatverein mit der Eröffnung seines Jahresprogrammes am 3. März. SPD-Ratsmitglied hatte das Ergebnis seiner mehrjährigen heimatkundlichen Forschung über die alten Pfade in der Gemarkung.D en früheren Rheinbreitbachern hatte sie bei der Bewirtschaftung ihrer Wein-, Obst- und Gemüsefelder gedient. Rosen hatte es gestört, daß der eine oder andere Weg kiammheimlich zu den benachbarten Privatgrundstücke geschlagen. Ihn hatte zugleich gereizt, sich Gedanken darüber zu machen, wie die etwa 80 bisher erkundeten Pfade künftig genutzt werden könnten. Sein Konzept hatte er bereits einem Ausschuß des Ortsgemeinderates vorgestellt, der sich um Wirtschaft und die Belebung des Tourismus kümmert. Nicht nur könnte man, sein Vorschlag, gefahrloser in die Nachbargemeinden und zu Einkäufen gelangen. Außerdem könnten sie in ein Netz von Wanderwegen einbezogen werden, das unter anderem die Verbindung zu den bisher an Rheinbreitbach vorbeiführenden großen Wanderwege – Rheinhöhenweg und Rheinsteig – herstellen soll. Der erste Wanderweg von der Ortsmitte um den Hohn/Horn soll am Samstag, dem 13. März ab 14:00 Uhr vorgestellt werden.

 
Neuverpachtung des Campingplatzes „Am Salmenfang“ PDF Drucken E-Mail

Pressemitteilung des Ortsvereins der SPD Rheinbreitbach


Neuverpachtung des Campingplatzes „Am Salmenfang“


Zum Beschluß des Ortsgemeinderates Rheinbreitbach vom 22. März 2010, der Bewerbung des Ehepaares Bertram um die Fortführung des Campingplatzes am Rhein zu erteilen, erkläre ich im Namen des SPD-Ortsvereins Rheinbreitbach:


Alexander Klinger wird den Rheinbreitbachern als Betreiber des Campingplatzes auf dem Salmenfang nicht minder als seinen langjährigen treuen Besuchern in guter Erinnerung bleiben. Für ihn musste, nachdem er mit Rücksicht auf sein hohes Alter seinen Pachtvertrag mit der Ortsgemeinde gekündigt hatte, rasch ein Nachfolger gefunden werden. Die ersten Interessenten hatten sich schon im Herbst gemeldet, aus Rechtsgründen musste die Gemeinde aber die Neuvergabe ausschreiben. Die SPD freut sich, dass es gelungen ist, für den Campingplatz eine gute Lösung zu finden. Diese gibt sowohl den Campern für die neue Saison die Garantie für den Verbleib in Rheinbreitbach, sie ermöglicht es aber auch den Rheinbreitbachern, wie in früheren Jahren das Ereignis „Rhein in Flammen“ aus dem Parkett zu erleben. Die Entscheidung stand deshalb unter Zeitdruck. Umso mehr hat das Verhalten der CDU-Fraktion verwundert, hatte sie doch dem Bürgermeister nach seiner Wahl im Juni 2009 konstruktive Zusammenarbeit zugesichert. Verfolgt man deren Bemühen, die Ratsentscheidung durch ein langwieriges Verwaltungsverfahren in die Länge zu ziehen, so ist nach weniger als Jahresfrist nur noch wenig davon zu merken.


Der Vorsitzende der CDU-Fraktion hatte mit einer Fülle von Fragen zu Beginn der letzten Ratssitzung eine Debatte in öffentlicher Sitzung über die vorliegenden Angebote und eine Konzeption des Rates für den künftigen Betrieb des Campingplatzes gewünscht. Das zwinge zur Vertagung des Beschlusses. Bürgermeister Karsten Fehr hatte dies abgelehnt. Verfolgt man die Presseberichterstattung über diese Sitzung, so kann sich dem unbefangenen Beobachter der Eindruck aufdrängen, dies sei aus Nickligkeit geschehen. Nach der Geschäftsordnung des OG-Rates Rheinbreitbach - einstimmig von allen einschließlich der CDU-Ratsmitglieder beschlossen - muss eine Anfrage an  die Verwaltung innerhalb einer Frist von     3 Arbeitstagen vor dem Sitzungstag dem Bürgermeister  vorgelegt worden sein, wenn er sie in der Ratssitzung beantworten  soll. Schon gar nicht ist der Bürgermeister verpflichtet, eine  mehrseitige, ihm erst in der Ratssitzung vorgelesene Anfrage aus dem Stegreif zu beantworten. Leider wurde das für einen unbefangenen Leser der Presseberichter über die  Ratssitzung keineswegs deutlich.


Es ist gut, dass also der Rat - letztlich mit überraschend breiter Mehrheit - die Vergabe an ein neues Pächterehepaar beschließen konnte. Anders als in  dem Antrag der CDU unterstellt, war die Eilbedürftigkeit der Vergabe  -  will man den Beginn der Saison zum 1. Mai erreichen und die treuen früheren  Dauerpächter nicht verlieren- auch der CDU-Fraktion keineswegs unbekannt.  Sie war bereits in der vorigen Ratssitzung informiert worden. Schon  damals irritierte, dass sie vor der öffentlichen Ausschreibung  die Entwicklung eines "Konzepts'" durch Rat und Verwaltung haben  wollte. Von Camping verstehen die meisten Ratsmitglieder bestenfalls  etwas, wenn sie einen Zeltplatz aufsuchen. Wenn also die CDU-Fraktion  so scharf auf das Konzept war - warum hat sie es nicht den anderen  Fraktionen gleich getan und Bürgermeister und Fraktion mit Ideen  unterstützt. Andererseits hatte die CDU keine Eile, für den Platz an  der Unteren Burg, für den sie mehr als eine Million Euro auszugeben  bereit war, ein solches Konzept zu entwickeln. Ein Bürger merkte deshalb in der Einwohnerfragestunde irritiert an, von einem gewählten Ratsmitglied hätte er schon die Fähigkeit erwartet, die – so die Rüge - am Wochenende vor der Ratssitzung eingegangenen Bewerbungen zu  bewerten. Die anderen Fraktionen konnten das jedenfalls. Und so drängte sich  nicht nur dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Roland Thelen der Verdacht auf, die  CDU wollte jetzt im Rat auf Konfrontation gehen.

Rheinbreitbach, am 25. 3. 2010

Klaus-Henning Rosen, Rheinblickstraße 40, 53619 Rheinbreitbach

Sprecher des Ortsvereins der SPD

V.S.i.d.P

 



 
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